Rundesache Dhh 20232024

Landtag beschließt Doppelhaushalt

Am 19. und 20. Dezember hat der Sächsische Landtag abschließend über den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 beraten. Es wurde ein Rekordhaushalt verabschiedet: Mit einem Gesamtvolumen von mehr als 49 Milliarden Euro ist es der bisher größte Haushalt des Freistaates. Die Sachsenkoalition hat mit diesem Haushalt eine runde Sache für Sachsen beschlossen. Er kann Krise und Zukunft. Von ihm profitieren dabei alle Sachsen. Der Doppelhaushalt stemmt sich gegen die Krise und gibt dabei die notwendigen Impulse für die weitere gute Entwicklung unseres Freistaates.

Dafür haben wir lange mit den Koalitionspartnern von Grünen und SPD gerungen, um auch weiterhin für finanzpolitische Stabilität in Sachsen zu sorgen. Gerade jetzt kommt es darauf an, sorgsam und verantwortungsvoll mit den Steuergeldern von Bürgern sowie Unternehmen umzugehen. Dabei nimmt der Freistaat keine neuen Schulden auf und erhöht die Investitionsquote auf über 17 %. Jeder Euro, den wir heute klug ausgeben, wird sich morgen für alle Sachsen rentieren. Die Krisen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Investitionen das Fundament sind, um auch nach fordernden Zeiten für eine gute Entwicklung des Landes und Wohlstand zu sorgen. Dabei setzt der Doppelhaushalt Schwerpunkte auf Forschung, Innovationen, Bildung und Familie. Man sieht hier deutlich die Handschrift der CDU.

Nach der Corona-Pandemie, ist dieser Haushalt in einer weiteren Krisenzeit entstanden. Der Krieg Russlands in der Ukraine stellt uns dabei vor gänzlich neue Herausforderungen. Bürger und Unternehmer sorgen sich um ihre Zukunft – hohe Energiepreise und Inflation belasten viele Sachsen. Mit diesen Sorgen lassen wir sie nicht allein. Zum einen kofinanzieren wir die Hilfspakete des Bundes mit zwei Milliarden Euro. Zum anderen werden 200 Millionen Euro für Unterstützungsmaßnahmen für Härtefälle und weitere 200 Millionen Euro zur Unterstützung von Kitas und Schulen, Hochschulen und Studentenwerken, von Krankenhäusern und Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt.

Alle Informationen rund um den Doppelhaushalt finden Sie auf der Sonderseite der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages.

Podcast Dhh 20232024

Michael Kretschmer und Christian Hartmann: der Podcast zum Doppelhaushalt

Gemeinsam werfen der Ministerpräsident und der Fraktionsvorsitzende einen Blick auf das vergangene Jahr, die aktuelle Krisenlage und wie der Haushalt jetzt darauf reagiert - als Podcast. Jetzt reinhören!